Täuschungsschutz

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Zuletzt geändert: 08.02.2017
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Angaben und Illustrationen auf der Hauptschauseite haben nicht immer einen ausreichenden Informationsgehalt, um Verbraucherinnen und Verbraucher über den Charakter einer Ware ausreichend in Kenntnis zu setzen. Auf der Vorderseite eines Produkts (Hauptschauseite) befinden sich oft Phantasiebezeichnungen. Sind derartige Angaben besonders hervorgehoben, während für das Verständnis wichtige Angaben mit geringem Auffälligkeitswert dargestellt sind, kann eine irreführende Angabe vorliegen. Es ist empfehlenswert sich durch einen Blick auf die verpflichtend anzubringende Bezeichnung des Lebensmittels und die Zutatenliste darüber zu informieren, ob die Erwartungen an das Produkt auch erfüllt werden. Diese Angaben befinden sich häufig auf der Rückseite.

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Angaben und Illustrationen auf der Hauptschauseite haben nicht immer einen ausreichenden Informationsgehalt, um Verbraucherinnen und Verbraucher über den Charakter einer Ware ausreichend in Kenntnis zu setzen. Auf der Vorderseite eines Produkts (Hauptschauseite) befinden sich oft Phantasiebezeichnungen. Sind derartige Angaben besonders hervorgehoben, während für das Verständnis wichtige Angaben mit geringem Auffälligkeitswert dargestellt sind, kann eine irreführende Angabe vorliegen. Es ist empfehlenswert sich durch einen Blick auf die verpflichtend anzubringende Bezeichnung des Lebensmittels und die Zutatenliste darüber zu informieren, ob die Erwartungen an das Produkt auch erfüllt werden. Diese Angaben befinden sich häufig auf der Rückseite.

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Verbot der Irreführung

Verbot der Irreführung

Lebensmittel, die mit zur Irreführung versehenen Angaben versehen sind, dürfen nicht in Verkehr gebracht werden. Ein diesbezügliches Verbot ist im österreichischen Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz BGBl Nr.13/2006 idgF enthalten. Auch die mit 13. Dezember 2014 in Geltung getretene und für alle EU-Mitgliedsstaaten verbindliche Lebensmittelinformationsverordnung (EU) Nr. 1169/2011 enthält Regelungen zur Lauterkeit der Informationspraxis. Siehe "Beispiele für zur Täuschung geeignete Angaben".

Das Irreführungsverbot betrifft jegliche Information

Darunter fällt jede Information, die ein Lebensmittel betrifft und dem Endverbraucher durch ein Etikett, sonstiges Begleitmaterial oder in anderer Form inkl. moderner technologischer Mittel oder mündlich zur Verfügung gestellt wird, was auch die Werbung miteinschließt. Auch Form, Aussehen oder Verpackung, die verwendeten Verpackungsmaterialien, die Art der Anordnung und der Rahmen der Darbietung sind zu berücksichtigen.

Verbraucherleitbild als Maßstab

Als allgemeiner Maßstab ist das Verbraucherleitbild nach der Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofs heranzuziehen. Demnach sind als europäische Durchschnittsverbraucher nicht flüchtige Verbraucherinnen und Verbraucher anzunehmen, sondern durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Personen. Diese sind willens und in der Lage, die auf dem Lebensmittel abgedruckten Informationen zur Kenntnis zu nehmen, zu lesen, sie zu verstehen, in ihrer Gesamtschau zu würdigen und auf ihrer Grundlage eine Entscheidung zu treffen.
In der Öffentlichkeit bekannt gewordene Fälle mit Täuschungspotential haben dazu geführt, dass in der Lebensmittelinformationsverordnung konkrete Vorgaben zum Schutz von Irreführung veranktert wurden, wie z.B. die Verpflichtung, bei Verwendung von Imitaten anstelle der üblichen Zutat in der Bezeichnung des Lebensmittels und auf der Hauptschauseite deutlich darauf hinzuweisen.

In einer EUGH-Entscheidung vom Dezember 2015 wurde konkretisiert, dass die Etikettierung eines Lebensmittels den Verbraucher nicht irreführen darf, indem sie den Eindruck des Vorhandenseins einer Zutat erweckt, die tatsächlich in dem Erzeugnis nicht vorhanden ist. Das Verzeichnis der Zutaten kann, auch wenn es richtig und vollständig ist, ungeeignet sein, einen sich aus der Etikettierung ergebenden falschen oder missverständlichen Eindruck zu berichtigen.

Nähere Erläuterungen zu irreführenden Angaben

Nicht alles, was Einzelpersonen "enttäuscht", ist aus lebensmittelrechtlicher Sicht auch als irreführend einzustufen. Nähere Erläuterungen zu irreführenden Angaben finden sich auch im Rahmen des österreichischen Lebensmittelcodex im Kapitel A3 „Allgemeine Beurteilungsgrundsätze“ (www.lebensmittelbuch.at) sowie in der "Leitlinie über die täuschungsfreie Aufmachung bei freiwilligen Angaben" des Bundesministeriums für Gesundheit. Siehe "Erläuterungen hinsichtlich zur irreführende geeigneter Angaben".

Erläuterungen

Erläuterungen

Zur Irreführung geeignet ist eine Angabe, wenn die Vorstellungen der Adressaten über ihre Bedeutung mit den wahren Verhältnissen nicht im Einklang stehen. Im Kapitel A3 „Allgemeine Beurteilungsgrundsätze“ des österreichischen Lebensmittelcodex (www.lebensmittelbuch.at) sind Erläuterungen hinsichtlich zur Irreführung geeigneter Angaben enthalten.

Die Irreführungseignung einer Angabe ist nach dem Gesamteindruck zu beurteilen, den sie auf durchschnittlich informierte und verständige Verbraucherinnen und Verbraucher macht. Ist eine Angabe gezielt auf eine bestimmte Gruppe gerichtet, so ist auf den Eindruck abzustellen, den die Angabe auf diese Gruppe macht. Es genügt dabei die Möglichkeit eines Missverständnisses bei einem nicht ganz unbeträchtlichen Teil der Adressaten. Genannt sind in diesem Zusammenhang beispielsweise für das Verständnis der Verbraucherinnen und Verbraucher wesentliche Angaben, die nicht mit der gebotenen Deutlichkeit im Vergleich zu anderen Angaben, angebracht sind.

Der Beurteilung einer Angabe sind nicht einzelne Teile, sondern der gesamte Inhalt zugrunde zu legen. Bei Mehrdeutigkeit einer Angabe ist dann die für den dafür Verantwortlichen ungünstigste Auslegung heranzuziehen, wenn ein nicht unbeträchtlicher Teil der angesprochenen Kreise die Äußerung tatsächlich in diesem ungünstigen Sinn verstehen kann. Es gibt keine allgemeine Pflicht zur Vollständigkeit von Angaben. Wenn einer bestimmten Tatsache nach der Verkehrsauffassung eine wesentliche Bedeutung zukommt, kann ihre Nichterwähnung irreführend sein, insbesondere wenn dadurch ein falscher Gesamteindruck hervorgerufen wird.

In der „Leitlinie über die täuschungsfreie Aufmachung bei freiwilligen Angaben“ des Bundesministeriums für Gesundheit sind Präzisierungen betreffend bestimmte freiwillige Angaben auf Lebensmitteln enthalten.

Beispiele

Das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz verbietet irreführende Angaben über die Eigenschaften von Lebensmitteln. Zur Irreführung geeignete Angaben sind insbesondere Art, Identität, Beschaffenheit, Zusammensetzung, Menge und Haltbarkeit den Ursprung oder die Herkunft sowie die Herstellungs- oder die Erzeugung, aber auch bestimmte Angaben zu Wirkung oder Eigenschaften eines Lebensmittels.

Beispiele für irreführende Angaben von Lebensmitteln

Angaben zu Wirkung oder Eigenschaften
Wirkungen oder Eigenschaften, die ein Lebensmittel nicht besitzt, sowie Angaben, die zu verstehen geben, dass sich ein Lebensmittel durch besondere Merkmale (z.B. das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Zutat oder eines Inhaltsstoffes) auszeichnet, obwohl alle vergleichbaren Lebensmittel dieselben Merkmale aufweisen („Werbung mit Selbstverständlichkeit“).

Krankheitsbezogene Angaben
Informationen über ein Lebensmittel dürfen auch nicht auf die Vorbeugung, Behandlung oder Heilung einer menschlichen Krankheit hinweisen oder diesen Eindruck erwecken. Gesundheitsbezogene Angaben (health claims) sind nur nach Zulassung und Verlautbarung in einer EU-Verordnung erlaubt, sofern Produkte die entsprechenden Kriterien erfüllen.

Regionaler Bezug
Viele Produkte am österreichischen Markt weisen freiwillige Angaben mit Bezug zu „Österreich“ auf. Beispiele dafür sind etwa Fahne oder Farben, „Österreich“ in der Bezeichnung, Abbildungen wie Landschaften, Berge, Ortschaften, Almen, Tiere oder Trachten, hergestellt/verarbeitet in Österreich, „österreichische Qualität“.

Die Täuschungseignung derartiger Angaben ist nach den allgemeinen Grundsätzen je nach Produkt und Gesamtaufmachung zu bewerten, wobei auch die Verarbeitungsstufe eine Rolle spielt. Zu hinterfragen ist dabei, ob das Produkt durch bestimmte Zutaten/Rohstoffe charakterisiert wird und die Herkunft dieser Zutaten erkennbar ist, bzw. ob die Produktion/Verarbeitung in Österreich erfolgt ist. Eine rechtliche Regelung dieser Thematik ist in der Lebensmittelinformationsverordnung (EU) Nr. 1169/2011 vorgesehen, für die Anwendung ist jedoch ein noch ausständiger Durchführungsrechtsakt Voraussetzung.

Im Einzelfall kann eine Erläuterung auf der Packung, worauf sich die Österreichangabe bezieht, hilfreich sein, um bei Österreichhinweisen falsche Assoziationen zu vermeiden. Davon nicht betroffen sind Zutaten, welche in Österreich nicht verfügbar sind und deren nicht-österreichische Herkunft daher klar ist, wie z.B. exotische Früchte und Gewürze.

Herstellungsinformation wie "traditionell" oder "handwerklich"
Bei industriell hergestellten Waren, die einen Hinweis auf handwerkliche oder traditionelle Herstellung tragen, ist darauf zu achten, ob im österreichischen Lebensmittelcodex (www.lebensmittelbuch.at) eine Beschreibung einer bestimmten traditionellen Rezeptur enthalten ist. Eine handwerkliche oder traditionelle Herstellung ist speziell zu hinterfragen, wenn beispielsweise Zusatzstoffe enthalten sind.

Angaben mit dem Hinweis auf "Bauern"

Solche Angaben können einen Bezug zwischen einem Produkt und einer Person bzw. einem bäuerlichen Herstellungsbetrieb, den eigenen Rohstoffen eines bäuerlichen Herstellungsbetriebes und/oder der Herstellungsart (Machart) oder Rezeptur herstellen.

Angaben zu Produkten mit dem Bezug zu Bauern, welche in den Unterkapiteln des österreichischen Lebensmittelbuchs beschrieben werden, beziehen sich auf traditionelle Rezepturen. Bei Produkten aus der bäuerlichen Direktvermarktung kann eine bäuerliche Erzeugung aus den eigenen Rohstoffen erwartet werden. In allen sonstigen Fällen muss durch ergänzende Angaben eine Klarstellung erfolgen, worauf sich der Hinweis auf „Bauern“ bezieht.

Im jeweiligen Einzelfall sind hinsichtlich Täuschungseignung derartiger Angaben Aspekte wie die Identität des Herstellers/Ort der Herstellung, die wesentlichen und/oder charakteristischen Zutaten (Rezeptur), Ursprung/Herkunft der Zutat/en, Herstellungsverfahren und –technologie (Machart) sowie Darbietungsform und Umstände der Abgabe (z. B. Bauernmarkt) zu beachten.

Frucht- und andere Abbildungen
Frucht- und andere Abbildungen können mit einer wertbestimmenden Menge an enthaltenen Zutaten in Verbindung gebracht werden. Bei manchen Produkten kann damit jedoch auch der Hinweis auf eine Geschmacksrichtung in Verbindung mit der Verwendung von Aromastoffen gemeint sein, was je nach Produkt und Gesamtaufmachung Täuschungspotential beinhalten kann.

Auslobungen wie "frei von...", "frisch" oder "natürlich"
Bei "frei von..." Auslobungen ist zu prüfen, ob in vergleichbaren Lebensmitteln (z. B. eine Lebensmittelkategorie oder eine Untergruppe daraus) der betreffende Inhalts- oder Zusatzstoff rechtlich zulässig ist. Ist dies der Fall, liegt keine Irreführungseignung vor.

Auch bei Angaben oder Abbildungen wie "Frische", "Natürlichkeit" u. ä. kann Täuschung oder eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten vorliegen. Weiters können auch Angaben, die lediglich nicht klar oder mehrdeutig sind gegebenenfalls irreführend sein. Eine Täuschungseignung muss immer im Einzelfall mit Blick auf die Gesamtaufmachung des Produkts geprüft werden.

In der Codex-Leitlinie über die täuschungsfreie Kennzeichnung von Lebensmitteln, die mit dem Zusatzstoff Steviolglycoside (E 960) gesüßt sind, wird klargestellt, dass eine Werbung mit Natürlichkeit bei Verwendung dieses aus der Stevia-Pflanze hergestellten Zusatzstoffes zur Irreführung geeignet ist.

Weiterführende Informationen

In der Leitlinie über die täuschungsfreie Aufmachung bei freiwilligen Angaben des Bundesministeriums für Gesundheit sind Präzisierungen betreffend bestimmte freiwillige Angaben auf Lebensmitteln enthalten.

Untersuchungen

Untersuchungen von Lebensmitteln

Im Geschäftsfeld Lebensmittelsicherheit der AGES, arbeiten Expertinnen und Experten auch an der Aufdeckung von Schummelprodukten, wie z.B. Schinken mit zu  hohem Wassergehalt oder diversen Lebensmitteln mit Anpreisungen, die nicht halten, was sie versprechen. Große Unterstützung bieten dabei die bewährten chemisch analytischen Untersuchungen zur Zusammensetzung von Lebensmitteln, aber auch die vermehrt eingesetzten molekularbiologischen Methoden (DNA-Analysen)  zur genauen Bestimmung der Tierart (einschließlich Fischarten). Mit Hilfe der histologischen Untersuchung von Gewebedünnschnitten unter dem Mikroskop können mitverarbeitetes Separatorenfleisch oder für die Fleischwarenerzeugung unerlaubte und minderwertige Gewebe, wie Haut, festgestellt werden.

Ansprechperson: Siehe Service / Lebensmittelsicherheit / Täuschungsschutz

Tierarten

Obwohl die Identifizierung von Tierarten in der Regel keine Frage der Lebensmittelsicherheit darstellt, ist es doch eine Frage der Lebensmittelqualität und des Verbraucherschutzes. Gemäß dem Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) ist es nicht erlaubt, verfälschte oder wertgeminderte Lebensmittel in den Verkehr zu bringen. Die Konsumenten dürfen nicht durch falsche Angaben über die Art und Zusammensetzung des Lebensmittels in die Irre geführt werden. Eine ausführliche und verlässliche Kennzeichnung der Lebensmittel ist daher unumgänglich geworden. Um den Verbraucher vor falsch deklarierten Fleischwaren zu schützen, ist es notwendig, die Authentizität von Fleisch gewährleisten zu können. Zur Authentizitätsprüfung werden zuverlässige, rasche und einfache Methoden benötigt, um eine eindeutige Tierartenidentifizierung und -quantifizierung zu ermöglichen.

Tierartenbestimmung

Für Fleischerzeugnisse spielt in diesem Zusammenhang insbesondere die Überprüfung der Tierartzugehörigkeit des verwendeten Fleisches eine Rolle. In Österreich stehen zunehmend aus Wildfleisch hergestellte Produkte auf dem Speisezettel. Der Anteil von Wildfleisch am gesamten Fleischkonsum steigt von Jahr zu Jahr an. Ausgezeichnet durch ihren spezifischen Geschmack und der ausgewogenen Zusammensetzung der Inhaltsstoffe gelten Wildfleischprodukte als Delikatesse. Dadurch können diese Produkte einen deutlich höheren Preis erzielen. Besonders wenn eng verwandte Arten oder auch Unterarten zu deutlich unterschiedlichen Preisen gehandelt werden, ist die Gefahr der Verfälschung groß.

Ein Drittel aller Fische und Meeresfrüchte in US-Geschäften waren laut einer Studie aus dem Vorjahr falsch deklariert. Bei mehr als 1200 Stichproben ist mittels DNA-Tests in 33 Prozent der Fälle herausgekommen, dass der Fisch zu anderen Arten gehörte als gekennzeichnet. Die Europäische Kommission plant nun auch in Europa eine flächendeckende Überprüfung ob die Kennzeichnungsvorschriften eingehalten werden.

Neben dem prinzipiellen gesetzlichen Schutz der Verbraucher vor Täuschung lassen auch religiöse Tabus und gesundheitliche Risiken der Tierartenidentifikation in Lebensmitteln einen hohen Stellenwert zukommen. Die religiös begründete Ablehnung bestimmter Bevölkerungsgruppen, Fleisch spezieller Tierarten zu verzehren führt zu einem stark steigenden Bedürfnis, die Deklaration von Fleisch und Fleischerzeugnissen zu überprüfen. Diesbezüglich werden schon geringste Mengen der vom Verzehr ausgeschlossenen Tierart in Lebensmitteln abgelehnt (Beispiele für solche Zubereitungsverfahren: Koscher und Halal).

DNA als Schlüssel für den Nachweis von Pflanzen- und Tierarten

Jede Spezies definiert sich über ihren einzigartigen genetischen Code. Daher sind vermehrt DNA analysierende Verfahren (z.B. PCR, Sequenzierung) für den Artennachweis im Einsatz. Im Institut für Lebensmittelsicherheit Wien werden tierische Lebensmittel wie Wurstwaren oder Wildprodukte regelmäßig überprüft, ob die deklarierten Bestandteile auch wirklich enthalten sind oder Verfälschungen vorliegen.

Molekularbiologische Methoden lassen sich nicht nur zum Nachweis von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) und zum Aufspüren von Allergenen in Lebensmitteln sondern auch zum Nachweis von Tierarten in Lebensmitteln einsetzen. Die Verfahren eignen sich selbst bei stark erhitzten Produkten, da auch hier noch ausreichend lange, für die jeweilige Spezies charakteristische DNA-Bruchstücke vorhanden sind.

Zur Differenzierung von Tier- und Pflanzenarten werden in der Routine die zwei folgenden Methoden angewandt:

Real-Time PCR

Die Real-Time PCR ist im Institut für Lebensmittelsicherheit Wien die Methode der Wahl: Sie ist schnell, sehr spezifisch und ermöglicht es auch, quantitative Aussagen zu den Ergebnissen zu treffen.
Es steht eine ganze Reihe von tierartspezifischen PCR-Verfahren zur Vervielfältigung art-spezifischer DNA-Abschnitte zur Verfügung, auch wurden gemeinsam mit der Universität Wien neue Untersuchungsverfahren entwickelt (z.B. für den Nachweis von Rehwild, Hirsch, Wildschwein), siehe auch Publikationsliste.

Sequenzierung

DNA-Sequenzierung ist die Bestimmung der Nukleotid-Abfolge in einem DNA-Molekül (auch DNA-barcoding genannt).  Es erfolgt ein Abgleich der DNA-Sequenz der unbekannten Probe mit einer Vielzahl von Einträgen einer Datenbank. Mit dieser Methode ist es möglich bis auf Artebene eine eindeutige Identifizierung der Tierart festzustellen. Bsp.: Ermittlung der Fischart durch Abgleich der DNA-Sequenz eines Tierart-spezifisches Markergens (z.B. Cytochrom b aus der Mitochondrien DNA) mit einer Datenbank.
Aufgrund der hohen Spezifität und Sensitivität haben sich die molekularbiologischen Methoden zunehmend in der Analytik pflanzlicher und tierischer Lebensmittel etabliert. Besonders hinsichtlich der Authentizität heimischer Produkte wird der Einsatz dieser Methoden weiter zunehmen.

Literaturempfehlung

Druml, Grandits, Mayer, Hochegger, Cichna-Markl (2014): “Authenticity control of game meat products - A single method to detect and quantify adulteration of fallow deer (Dama dama), red deer (Cervus elaphus) and sika deer (Cervus nippon) by real-time PCR”; Food Chem. 2015 Mar 1;170:508-17.


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