Lebensmittelsicherheit

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Zuletzt geändert: 28.09.2017

Für die Lebensmittelsicherheit in Österreich sorgen hohe Qualitätsstandards und ein dicht geknüpftes Netz von Kontrollen, das bei den Erzeugern beginnt und bei EU-weiten Überwachungsprogrammen endet.

Lebensmittel, die in Supermärkten, Gasthäusern oder andere Verkaufsstellen angeboten werden, unterliegen der Kontrolle durch die Lebensmittelaufsicht der Bundesländer. Nach einem risikobasierten Kontrollplan werden diese Unternehmen von den zuständigen österreichischen Behörden überprüft und beprobt. Die AGES unterstützt das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen (BMGF) und die Länder mit fachlichem Knowhow bei der Erstellung der Proben- und Revisionsplanung.

Jedes Jahr werden in Österreich circa 30.000 Lebensmittelproben von der AGES und den Lebensmitteluntersuchungsanstalten der Bundesländer (Wien, Kärnten, Vorarlberg) untersucht. Die Gutachten dieser Labors werden an die Behörden der Bundesländer übermittelt. Im langjährigen Schnitt werden in Österreich jedes Jahr 0,4 Prozent der Proben als gesundheitsschädlich beanstandet.

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Für die Lebensmittelsicherheit in Österreich sorgen hohe Qualitätsstandards und ein dicht geknüpftes Netz von Kontrollen, das bei den Erzeugern beginnt und bei EU-weiten Überwachungsprogrammen endet.

Lebensmittel, die in Supermärkten, Gasthäusern oder andere Verkaufsstellen angeboten werden, unterliegen der Kontrolle durch die Lebensmittelaufsicht der Bundesländer. Nach einem risikobasierten Kontrollplan werden diese Unternehmen von den zuständigen österreichischen Behörden überprüft und beprobt. Die AGES unterstützt das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen (BMGF) und die Länder mit fachlichem Knowhow bei der Erstellung der Proben- und Revisionsplanung.

Jedes Jahr werden in Österreich circa 30.000 Lebensmittelproben von der AGES und den Lebensmitteluntersuchungsanstalten der Bundesländer (Wien, Kärnten, Vorarlberg) untersucht. Die Gutachten dieser Labors werden an die Behörden der Bundesländer übermittelt. Im langjährigen Schnitt werden in Österreich jedes Jahr 0,4 Prozent der Proben als gesundheitsschädlich beanstandet.

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Lebensmittelsicherheitsberichte

Im Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) ist verankert, dass jährlich ein Lebensmittelsicherheitsbericht (LMSB) vorzulegen ist. Dieser Bericht ist ein wichtiger Beitrag zur transparenten KonsumentInnen-Information und ein kompaktes Nachschlagewerk für alle, die an der Sicherheit von Lebensmitteln und damit in Berührung kommenden Gegenständen, Spielzeug und Kosmetik interessiert sind.

Der LMSB 2016 fasst die Ergebnisse der amtlichen Kontrollen des Jahres 2016 zusammen. Inhaltlicher Schwerpunkt ist die Darstellung der Ergebnisse des Vollzugs des nationalen Kontrollplans (Betriebskontrollen; Probenziehungen). Umfasst von den Kontrollen sind alle Betriebe entlang der Lebensmittelkette, von landwirtschaftlichen Direktvermarktern über Gewerbe und Industrie bis zum Handel und zur Gastronomie.

Im Jahr 2016 wurden von der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) gemeinsam mit den Lebensmitteluntersuchungsanstalten der Länder (Wien, Kärnten, Vorarlberg) mehr als 26.800 Proben untersucht und begutachtet. Bei 83,1% der Proben gab es keinen Grund zur Beanstandung. Die häufigsten Beanstandungsgründe waren Kennzeichnungsmängel und irreführende Angaben.

Die Lebensmittelsicherheitsberichte werden auf der Kommunikationsplattform VerbraucherInnengesundheit des Bundesministeriums für Gesundheit veröffentlicht.

Lebensmittelsicherheitsbericht 2016

Lebensmittelsicherheitsbericht 2015

Lebensmittelsicherheitsberichte 2010-2014

Lebensmittelkontrolle

In Österreich ist die Kontrolle der Waren, die dem LMSVG unterliegen (Lebensmittel, Trinkwasser, Lebensmittelkontaktmaterialien, Spielwaren, kosmetische Mittel) in mittelbarer Bundesverwaltung organisiert. Die Gesetzgebung liegt beim Bund, der Vollzug obliegt in mittelbarer Bundesverwaltung den Ländern. Die amtlichen Lebensmittelproben werden von den Lebensmittelaufsichtsorganen der Länder (Behörden) gezogen. Analysiert und begutachtet werden die Proben von der AGES oder den Untersuchungsanstalten von Wien, Kärnten und Vorarlberg. Ergibt die Beurteilung ("amtliches Gutachten") Beanstandungen, muss die zuständige Landesbehörde (Lebensmittelaufsicht) Maßnahmen setzen.

Die AGES unterstützt das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen (BMGF) und die Länder zudem mit statistischem und fachlichem Knowhow bei der Erstellung diverser Berichte, bei Berichtslegungspflichten und gewährleistet den Informationsaustausch zwischen den Bundesländern bzw. in Richtung Europäische Kommission (RASFF, RAPEX).

Die amtliche Überwachung ist ein komplexes System, die Koordination der Aufgaben und der beteiligten Stellen obliegt dem BMG. Um einheitliche Kontrollen und eine risikobasierte Vorgangsweise sicher zu stellen, folgt die amtliche Kontrolle in ihrer Tätigkeit den Grundsätzen der Qualitätssicherung. Das Lebensmittelrecht ist in der EU harmonisiert. Die Lebensmittel am gesamten EU-Markt unterliegen somit den gleichen Sicherheits- und Kennzeichnungsregeln. Zwischen den EU-Mitgliedsstaaten herrscht freier und reger Warenverkehr.

Die Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften erfolgt national in der Verantwortung der Mitgliedsstaaten, die diesbezüglich regelmäßig vom Food and Veterinary Office (FVO) der Europäischen Kommission (EK) überprüft werden. So soll sichergestellt werden, dass die Einhaltung der Vorschriften in allen Mitgliedsstaaten möglichst gleich verlässlich und ausreichend überprüft wird. Die Berichte der FVO-Kontrollen werden von der EK veröffentlicht (The Food and Veterinary Office-Country Profiles). Stellt das FVO bei seinen Überprüfungen Mängel in den nationalen Kontrollsystemen fest, werden die Mitgliedsstaaten aufgefordert, diese zu beheben. Beim nächsten Besuch des FVO wird dies überprüft.

Um dem freien Warenverkehr und dem Schutz der KonsumentInnen gerecht zu werden, sind nicht nur die regelmäßigen Besuche des FVO etabliert, sondern es existieren auch europäische Warnsysteme zum Austausch von Informationen über gesundheitsschädliche oder unsichere Waren zwischen den für die Überwachung zuständigen Behörden der Mitgliedsstaaten. Einerseits ist hier das RASFF-System zu nennen (für Lebens- und Futtermittel), andererseits das RAPEX-System (für Spielzeug und kosmetische Mittel). So können Mängel im unionsweiten Warenverkehr rasch erkannt, Maßnahmen gesetzt und eventuelle negative Auswirkungen auf die KonsumentInnen so gering wie möglich gehalten werden. Die Warnmeldungen werden von der EK überblicksmäßig auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

In Österreich ist die Kontrolle der Waren, die dem LMSVG unterliegen (Lebensmittel, Trinkwasser, Lebensmittelkontaktmaterialien, Spielwaren, kosmetische Mittel) in mittelbarer Bundesverwaltung organisiert. Die Gesetzgebung liegt beim Bund, der Vollzug obliegt in mittelbarer Bundesverwaltung den Ländern. Die amtlichen Lebensmittelproben werden von den Lebensmittelaufsichtsorganen der Länder (Behörden) gezogen. Analysiert und begutachtet werden die Proben von der AGES oder den Untersuchungsanstalten von Wien, Kärnten und Vorarlberg. Ergibt die Beurteilung ("amtliches Gutachten") Beanstandungen, muss die zuständige Landesbehörde (Lebensmittelaufsicht) Maßnahmen setzen.

Die AGES unterstützt das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen (BMGF) und die Länder zudem mit statistischem und fachlichem Knowhow bei der Erstellung diverser Berichte, bei Berichtslegungspflichten und gewährleistet den Informationsaustausch zwischen den Bundesländern bzw. in Richtung Europäische Kommission (RASFF, RAPEX).

Die amtliche Überwachung ist ein komplexes System, die Koordination der Aufgaben und der beteiligten Stellen obliegt dem BMG. Um einheitliche Kontrollen und eine risikobasierte Vorgangsweise sicher zu stellen, folgt die amtliche Kontrolle in ihrer Tätigkeit den Grundsätzen der Qualitätssicherung. Das Lebensmittelrecht ist in der EU harmonisiert. Die Lebensmittel am gesamten EU-Markt unterliegen somit den gleichen Sicherheits- und Kennzeichnungsregeln. Zwischen den EU-Mitgliedsstaaten herrscht freier und reger Warenverkehr.

Die Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften erfolgt national in der Verantwortung der Mitgliedsstaaten, die diesbezüglich regelmäßig vom Food and Veterinary Office (FVO) der Europäischen Kommission (EK) überprüft werden. So soll sichergestellt werden, dass die Einhaltung der Vorschriften in allen Mitgliedsstaaten möglichst gleich verlässlich und ausreichend überprüft wird. Die Berichte der FVO-Kontrollen werden von der EK veröffentlicht (The Food and Veterinary Office-Country Profiles). Stellt das FVO bei seinen Überprüfungen Mängel in den nationalen Kontrollsystemen fest, werden die Mitgliedsstaaten aufgefordert, diese zu beheben. Beim nächsten Besuch des FVO wird dies überprüft.

Um dem freien Warenverkehr und dem Schutz der KonsumentInnen gerecht zu werden, sind nicht nur die regelmäßigen Besuche des FVO etabliert, sondern es existieren auch europäische Warnsysteme zum Austausch von Informationen über gesundheitsschädliche oder unsichere Waren zwischen den für die Überwachung zuständigen Behörden der Mitgliedsstaaten. Einerseits ist hier das RASFF-System zu nennen (für Lebens- und Futtermittel), andererseits das RAPEX-System (für Spielzeug und kosmetische Mittel). So können Mängel im unionsweiten Warenverkehr rasch erkannt, Maßnahmen gesetzt und eventuelle negative Auswirkungen auf die KonsumentInnen so gering wie möglich gehalten werden. Die Warnmeldungen werden von der EK überblicksmäßig auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Europäische Vernetzung

RASFF Rapid Alert System for Food and Feed

RASFF Rapid Alert System for Food and Feed

Das Europäische Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (Rapid Alert System for Food and Feed - RASFF) wird von der Europäischen Kommission betrieben und koordiniert. Ziel ist es, Ergebnisse von Behördenkontrollen in EU-Ländern möglichst rasch den Lebensmittelbehörden anderer EU-Länder zugänglich zu machen. Alle Mitgliedstaaten und die am System beteiligten Drittländer sind darin vernetzt und können so rasch und effizient alle Informationen im Zusammenhang mit der Lebensmittelsicherheit untereinander und mit der Europäischen Kommission austauschen.

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RASFF Rapid Alert System for Food and Feed

Das Europäische Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (Rapid Alert System for Food and Feed - RASFF) wird von der Europäischen Kommission betrieben und koordiniert. Ziel ist es, Ergebnisse von Behördenkontrollen in EU-Ländern möglichst rasch den Lebensmittelbehörden anderer EU-Länder zugänglich zu machen. Alle Mitgliedstaaten und die am System beteiligten Drittländer sind darin vernetzt und können so rasch und effizient alle Informationen im Zusammenhang mit der Lebensmittelsicherheit untereinander und mit der Europäischen Kommission austauschen.

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AGES Kontaktstelle - zentrale Informationsdrehscheibe

In jedem EU-Mitgliedstaat gibt es eine nationale Kontaktstelle, die für das Informationsmanagement innerhalb ihres Landes zuständig ist. Für Österreich ist diese in der AGES, Geschäftsfeld Lebensmittelsicherheit, Kontakt- und Unterstützungsstelle Salzburg, angesiedelt. Der Bereich „Futtermittel“ wird im Geschäftsfeld Ernährungssicherheit der AGES in Wien bearbeitet. Nach Einlangen einer Meldung über ein Risiko durch ein Lebens- oder Futtermittel aus einem anderen EU Mitgliedstaat wird von der AGES Kontaktstelle beurteilt, ob das Produkt nach Österreich gekommen ist. Die Warnmeldungen werden an die zuständigen Behörden in den einzelnen Bundesländern weitergeleitet, die dann nötige Maßnahmen einleiten.

RAPEX Rapid Alert System for non-food consumer products

Das Europäische Schnellwarnsystem für Konsumgüter, mit Ausnahme von Arzneimitteln und medizinischen Geräten, wird ebenfalls von der Europäischen Kommission betrieben und koordiniert. Ziel ist es, Ergebnisse von Behördenkontrollen und freiwillige Maßnahmen der Hersteller und Händler möglichst rasch anderen EU-Länder zugänglich zu machen.

Das Europäische Schnellwarnsystem für Konsumgüter, mit Ausnahme von Arzneimitteln und medizinischen Geräten, wird ebenfalls von der Europäischen Kommission betrieben und koordiniert. Ziel ist es, Ergebnisse von Behördenkontrollen und freiwillige Maßnahmen der Hersteller und Händler möglichst rasch anderen EU-Länder zugänglich zu machen.

EFSA - Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) ist  die zentrale Institution für die Bewertung von Risiken entlang der Lebensmittelkette auf EU-Ebene. Sie erstellt Risikobewertungen im Bereich Lebensmittelsicherheit einschließlich Tiergesundheit, Tierschutz und Pflanzengesundheit und liefert den Risikomanagern unabhängige wissenschaftliche Beratung und solide Grundlagen für die Sicherstellung des Verbraucherschutzes. Dabei arbeit die EFSA eng mit nationalen Lebensmittelsicherheitsagenturen zusammen.

Schutz vor Täuschung

Angaben und Illustrationen auf der Hauptschauseite haben nicht immer einen ausreichenden Informationsgehalt, um Verbraucherinnen und Verbraucher über den Charakter einer Ware ausreichend in Kenntnis zu setzen. Auf der Vorderseite eines Produkts (Hauptschauseite) befinden sich oft Phantasiebezeichnungen. Sind derartige Angaben besonders hervorgehoben, während für das Verständnis wichtige Angaben mit geringem Auffälligkeitswert dargestellt sind, kann eine irreführende Angabe vorliegen. Es ist empfehlenswert sich durch einen Blick auf die verpflichtend anzubringende Bezeichnung des Lebensmittels und die Zutatenliste darüber zu informieren, ob die Erwartungen an das Produkt auch erfüllt werden. Diese Angaben befinden sich häufig auf der Rückseite. Weitere Informationen, Beispiele und Erläuterungen.

Einkauf im Internet

Folgende Regeln können beim Einkaufen von Lebensmitteln im Internet vor Täuschungen schützen:

Anbieteradresse

Zuerst sollte man wissen, dass die Endung „.at“ bei der Internetadresse nicht automatisch aussagt, dass sich der Anbieter in Österreich befindet. Es ist ratsam, das Impressum und die Kontaktdaten des Anbieters heranzuziehen.

Firmensitz und Rechtsgültigkeit

Bei einem österreichischen Firmensitz besteht eine deutlich bessere Chance, im Fall von Problemen Verbraucherrechte durchzusetzen. Eventuelle Klauseln über die Rechtswahl in den Vertragsbestimmungen und/oder in den AGBs sollten gründlich studiert werden. Es kann grundsätzlich auch vereinbart werden, dass z. B. nicht österreichisches bzw. EU-Recht zur Anwendung kommt.

Reklamationen und Zahlungsformen

Um den Erfolg von Reklamationen zu erhöhen, sollten vor jeder Bestellung die Kontaktdaten des Anbieters auf Vollständigkeit und Plausibilität geprüft werden. Im Zweifelsfall sollte das „reale Geschäft" ausgewählt werden, das einen Internetversand anbietet.

KonsumentInnen ist anzuraten, jene Zahlungsformen zu wählen, die eine Zahlung erst nach Übernahme und Kontrolle der Sendung ermöglichen (z. B. mitgeschickte Rechnung). Bei Kreditkartenzahlungen gilt: Unrechtmäßige Abbuchungen können binnen 4 Wochen (bei manchen Kartenfirmen auch 6 Wochen) beeinsprucht werden. Die Kreditkartenfirma muss den abgebuchten Betrag dann wieder gutschreiben. Die Kreditkartenabrechnung sollte monatlich überprüft werden.

Online-Empfehlungen

Im heutigen Internetzeitalter sollte man die Inhalte in Chatrooms und Diskussionsforen kritisch bewerten. Oft können die dort angegebenen „Erfahrungsberichte“ auch getarnte Werbungen sein.

Nahrungsergänzungsmittel und Arzneien aus dem Internet

Nahrungsergänzungen sind Lebensmittel und keine Arzneimittel. Der Verkauf verschreibungspflichtiger Arzneimittel im Internet ist verboten, da die Sicherheit nicht garantierbar ist. Das Verbot dient dem Schutz vor gesundheitsgefährdenden Fälschungen. In Internetshops werden Kapseln und Tabletten als Nahrungsergänzung verkauft. Jeder Konsument sollte kritisch prüfen, ob das, was an Wirkungen versprochen wird, mit dem eigenen Verständnis von Lebensmitteln übereinstimmt, oder eher einem Arzneimittel (= verboten) entspricht. Aus der Kontrollpraxis zeigt sich, dass bei Schlankheitsprodukten und Potenzmitteln vielfach zur illegalen Zumengung von Arzneimittelwirkstoffen gegriffen wird, um die gewünschte Wirkung zu erhalten. Das macht wirksame Produkte gefährlich. Derartige Produkte sollten im kontrollierten Fachhandel erworben werden. Billige Angebote können teuer kommen.

Rechtliches

Verpflichtende Bestandteile einer Internetseite mit Onlineshop-Angebot gemäß E-Commerce-Gesetz:

  • Name des Händlers oder der Firma
  • Geografische Anschrift
  • Angaben zur raschen und unmittelbaren Kontaktaufnahme, inklusive E-Mail-Adresse
  • Übersicht der Gesamtsumme des Kaufs vor Bestellabsendung: Nettopreis, Umsatzsteuer, sonstige Ab- oder Zuschläge sowie Versandkosten (EU-weit gültig)
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) müssen in speicher- und ausdruckbarer Form vorhanden sein
  • Erklärung aller technischen Schritte und Voraussetzungen bis zum Vertragsabschluss
  • Erklärung zu Änderungsmöglichkeiten von Bestelldaten oder Bestellvorgang
  • Zugang zu gespeichertem Vertragstext nach Vertragsabschluss
  • Bestellbestätigung per E-Mail

Schwerpunktaktionen

Amtliche Lebensmittelkontrolle

Jährlich wird ein Nationaler Kontrollplan (NKP) für Betriebskontrollen und Probenziehungen erstellt, der den Rahmen für die amtliche Lebensmittelüberwachung in Österreich vorgibt. Die Durchführung und Organisation der Kontrollen erfolgen in mittelbarer Bundesverwaltung.
Unter der Verantwortung der Landeshauptleute werden die Aufsichtsbehörden der jeweiligen Länder tätig (Lebensmittelaufsicht, Veterinärbehörde). Die Landesbehörden kontrollieren die Betriebe gemäß den Vorgaben des NKP. Unter anderem wird bei Revisionen überprüft, ob durch entsprechende Eigenkontrollen der Produkte, der Produktionsvorgänge und der Betriebshygiene ausreichend sichergestellt wird, dass alle Anforderungen der Rechtsvorschriften der Europäischen Union und Österreichs erfüllt werden.
 
Probenziehungen erfolgen ebenfalls entsprechend den Vorgaben des NKP (z. B. nach Betriebsart wie Einzelhandel, Großhandel, Importeure, Gastronomie oder nach Warengruppe wie Fleisch, Milch, Fisch, Obst, Gemüse, Kosmetika, Spielzeug) durch die Aufsichtsbehörden der Länder. Die Proben werden der AGES oder den Untersuchungsstellen der Länder Wien, Kärnten oder Vorarlberg zur Analyse und Begutachtung übermittelt. Ergibt die Beurteilung („amtliches Gutachten“) Beanstandungen, muss die zuständige Landesbehörde Maßnahmen setzen und/oder Anzeige erstatten.
 
Die Planung der Probenziehungen erfolgt risikobasiert und gliedert sich in Verdachtsproben und Planproben:

Verdachtsproben werden aufgrund von Wahrnehmungen der Aufsichtsbehörden, wegen Beschwerden von KonsumentInnen oder aufgrund von Hinweisen anderer Behörden (national oder EU) gezogen.
 
Planproben werden routinemäßig ganzjährig über das gesamte Warenspektrum verteilt gezogen und nach einem risikobasierten Ansatz statistisch geplant. Warengruppen, die aufgrund bisher vorliegender Ergebnisse oder nach ExpertInneneinschätzung ein größeres Risiko für die Bevölkerung darstellen, werden intensiver überwacht. Die Ergebnisse aus diesen Probenziehungen ermöglichen repräsentative Aussagen zur Lebensmittelsicherheit und zum Täuschungsschutz. Sie gliedern sich in Handelsproben, die ohne eine weitere Tätigkeit an KonsumentInnen weitergegeben werden und eine Übersicht über den Markt liefern, und in Proben aus der Eigenproduktion (PEP) von Waren, die im Betrieb selbst produziert, be-, verarbeitet oder behandelt werden.
 
Gezielte Fragestellungen werden im Rahmen von Schwerpunktaktionen (SPA) überprüft. Dazu erfolgt die Probenziehung von vorgegebenen Produktgruppen innerhalb eines festgelegten Zeitraums. Die Anzahl der Proben wird nach statistischen Gesichtspunkten in Bezug auf die Aussagekraft der Ergebnisse berechnet. Damit lassen sich spezielle Fragestellungen effektiv und effizient untersuchen und beantworten. Der Plan für die SPAs wird jährlich von einem ExpertInnengremium erstellt und beinhaltet auch Überwachungsprogramme, die von der Europäischen Kommission vorgegeben werden (z. B. das EU-weite Pestizidkontrollprogramm).
 
Die Ergebnisse der amtlichen Kontrollen sind im Lebensmittelsicherheitsbericht dargestellt und werden jedes Jahr auf der Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen (BMGF) veröffentlicht.

Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG)

Das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz, veröffentlicht im Bundesgesetzblatt I mit Nummer 13/2006 dient dazu, den lebensmittelrechtlichen Anforderungen der Europäischen Union Rechnung zu tragen und den Gesundheitsschutz der KonsumentInnen und den Schutz der KonsumentInnen vor Täuschung zu gewährleisten. Es regelt die Anforderungen an Lebensmittel, Trinkwasser, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel und gilt für alle Produktions-, Verarbeitungs- und Vertriebsstufen.

Nationaler Kontrollplan (NKP)

Der Nationale Kontrollplan wird gemäß § 31 LMSVG jährlich für Betriebskontrollen und Probenziehungen erstellt und gibt den Rahmen für die amtliche Lebensmittelüberwachung in Österreich vor. Er wird unter Berücksichtigung der grundsätzlichen Aufgaben des Lebensmittelrechts, der Beurteilung und Bewertung vorliegender Ergebnisse und von aktuellen Geschehnissen risikobasiert erstellt. Das Ziel des NKP ist eine zweckmäßige und wirksame Kontrolle von Betrieben und Waren des LMSVG.

Beurteilung der Proben

Amtlich gezogene Proben werden von den zuständigen Landesbehörden an die AGES oder eine Untersuchungsstelle der Länder Wien, Kärnten oder Vorarlberg zur Untersuchung übermittelt. Die Untersuchungsergebnisse sind die Grundlage für die Beurteilung, ob die Waren den lebensmittelrechtlichen Anforderungen entsprechen. In Form eines Gutachtens wird diese Beurteilung den Landesbehörden übermittelt. Sofern die Probe den lebensmittelrechtlichen Vorschriften nicht entspricht, wird sie beanstandet, worauf die Behörde geeignete Maßnahmen setzen muss.

Beanstandung

ExpertInnen der AGES sowie der Untersuchungsstellen der Länder Wien, Kärnten und Vorarlberg untersuchen und begutachten Proben im Rahmen der amtlichen Lebensmittelkontrolle. Die Gutachten gehen an die zuständige Landesbehörde und sind Grundlage für allfällige Maßnahmen oder Anzeigen.
 
Bei Verstößen gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften werden die Proben beanstandet. Folgende Beanstandungsgründe treten bei SPAs häufig auf:

  • Gesundheitsschädlich sind Lebensmittel, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel, wenn sie geeignet sind, die Gesundheit zu gefährden oder zu schädigen (z. B. Lebensmittel mit Krankheitserregern oder Spielzeug mit Sicherheitsmängeln).
  • Für den menschlichen Verzehr ungeeignet sind Lebensmittel (für den bestimmungsgemäßen Gebrauch ungeeignet sind Gebrauchsgegenstände bzw. kosmetische Mittel), wenn die bestimmungsgemäße Ver-wendbarkeit nicht gewährleistet ist (z. B. wenn Lebensmittel durch Fremdstoffe oder Verderb für den Verzehr durch den Menschen inakzeptabel geworden sind).
  • Wertgemindert sind Lebensmittel, wenn sie nach der Herstellung (ohne weitere Behandlung) eine erhebliche Minderung an wertbestimmenden Bestandteilen oder ihrer spezifischen, wertbestimmenden Wirkung oder Eigenschaft erfahren haben (z. B. Lebensmittel mit fehlender Frische oder erhöhter Keimbelastung, solange sie noch nicht für den menschlichen Verzehr ungeeignet sind).
  • Irreführend gekennzeichnet sind Waren mit zur Täuschung geeigneten Angaben über die Eigenschaften der Waren (z. B. zu lang bemessenes Mindesthaltbarkeitsdatum oder falsche Nährwertgehalte).
  • Nachteilige Beeinflussung durch Gebrauchsgegenstände liegt vor, wenn diese bei bestimmungsgemäßem Gebrauch geeignet sind, Lebensmittel oder kosmetische Mittel nachteilig zu beeinflussen (z. B. unhygienische Küchengeräte oder Behälter mit Kunststoffgeschmack).

Verordnungsverstöße betreffen spezielle Verordnungen, die auf Basis des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG) erlassen wurden (z. B. Trinkwasserverordnung, Hygieneverordnungen, Spielzeugverordnung).

Hinweis

Jeder Verdacht der Verletzung von lebensmittelrechtlichen Vorschriften, der bei der Untersuchung eines Lebensmittels festgestellt wird, ist im Gutachten festzuhalten. Die zuständige Landesbehörde muss darüber informiert werden, damit sie die nötigen Maßnahmen setzen kann. Bei Auffälligkeiten, die noch nicht zu einer Beanstandung führen (z. B. Analysenwerte knapp unter dem erlaubten Höchstgehalt) und bei geringfügigen Mängeln, die eine Beanstandung und verwaltungsrechtliche Anzeigen nicht rechtfertigen würden, werden Hinweise in Form einer schriftlichen Information an die zuständige Landesbehörde übermittelt.

Maßnahmen

Werden bei Betriebskontrollen oder in Gutachten von untersuchten Proben Verstöße gegen lebensmittelrechtliche Anforderungen festgestellt, muss die zuständige Landesbehörde geeignete Maßnahmen zur Behebung dieser Mängel setzen. Dazu zählen etwa die Einschränkung oder das Verbot des Inverkehrbringens der Ware, die Untersagung der Benützung von Räumen oder auch die Schließung eines Betriebes. Der verantwortliche Betrieb muss gesundheitsschädliche Produkte umgehend vom Markt nehmen, seine AbnehmerInnen informieren und die Bevölkerung warnen, sollte die Ware die KonsumentInnen bereits erreicht haben.
 
Parallel zu diesen verpflichtenden Schutz- und Informationsmaßnahmen kann die Landesbehörde auch jeden Verstoß bei der zuständigen Strafbehörde anzeigen.

Monitoring

Ein Monitoring wird durchgeführt, um sich einen Überblick über den Stand der Einhaltung von speziellen lebensmittelrechtlichen Fragestellungen zu verschaffen. Dabei wird eine vereinfachte Probenahme durchgeführt. Bei Verdacht eines Verstoßes gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften wird die zuständige Behörde informiert. Monitoringproben ziehen unmittelbar keine Maßnahmen nach sich, die Behörde wird jedoch tätig, um die Ursachen der Auffälligkeit zu eruieren.

Risikomanagement

Aufgabe des Risikomanagements ist die Bewertung von Handlungsoptionen, die Lebensmittelsicherheit und Schutz vor Täuschung gewährleisten. Dabei trifft das Risikomanagement seine Entscheidungen auf Basis von Risikobewertungen und wissenschaftlichen Erkenntnissen. Zusätzlich werden gesellschaftliche, ökologische, wirtschaftliche und ethische Aspekte berücksichtigt. Typische Maßnahmen des Risikomanagements sind das Festlegen von Höchstgehalten oder Anwendungsbeschränkungen für bestimmte Stoffe und die Steuerung der Lebensmittelkontrolle. Das Risikomanagement ist in Österreich eine Aufgabe des BMGF.

Bestimmungsgrenze (BG)

Die Bestimmungsgrenze oder Quantifizierungsgrenze (englisch limit of quantitation, LOQ) ist die kleinste Konzentration eines Stoffes, der quantitativ mit einer festgelegten Präzision bestimmt werden kann. Oberhalb der BG werden quantitative Analysenergebnisse angegeben.

Nachweisgrenze (NG)

Die Nachweisgrenze (englisch limit of detection, LOD) ist die niedrigste Konzentration eines Stoffes, die ausreichend sicher von null unterschieden werden kann. Erst ab der NG kann die Anwesenheit eines Stoffes bestätigt werden, ohne jedoch Aussagen über den Gehalt treffen zu können.

Konfidenzintervall (KI)

Die Daten stammen von Zufallsstichproben. Die Aussagen der Ergebnisse sind somit mit einer gewissen Unsicherheit behaftet – der wahre Wert liegt mit 95 %iger Wahrscheinlichkeit innerhalb des KI. Die Breite des Intervalls hängt wesentlich von der Anzahl der Daten ab. Je mehr Daten/Proben vorliegen, desto schmäler wird das KI bzw. je weniger Daten/Proben vorliegen, desto breiter wird das KI.
 
Eine Beanstandungsquote von 21 % mit einem KI von 13 bis 23 % bedeutet daher, dass 21  % der Proben beanstandet wurden. Die Beanstandungsquote kann aber auch jeden Wert zwischen 13 und 23 % annehmen. Genauer kann die Beanstandungsquote nur dann angegeben werden, wenn mehr Proben untersucht werden.

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Risikocharakterisierung
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