Abgrenzung (Borderline-Manual)

Zuletzt geändert: 02.02.2017

Die Einstufung als kosmetisches Mittel ist in manchen Fällen nicht ohne Weiteres zu treffen. Sie muss daher im Einzelfall von Fachexperten aufgrund von Funktion, Zusammensetzung, Wirkung, Produktaufmachung, Anwendungsort oder Anwendungszweck entschieden werden.

Überschneidungen von Kosmetika zu anderen Warengruppen wie Arzneimitteln, Bioziden, Gebrauchsgegenständen, Spielzeug, Lebensmittel oder Medizinprodukten sind möglich. Kosmetika müssen der gesetzlichen Definition kosmetischer Mittel entsprechen. Es gibt auch Stoffe bzw. Gemische, die nicht als Kosmetik gelten, obwohl sie der Verschönerung dienen. So sind Mittel, die eingenommen, eingeatmet, eingespritzt oder in den menschlichen Körper eingepflanzt werden, keine kosmetischen Mittel sowie Mittel, die eine überwiegende andere Zweckbestimmung haben, zB Mittel, die überwiegend als Insektenschutz dienen. Auch Mittel zur Pflege von Tieren sind keine Kosmetikprodukte gemäß der Kosmetik-Verordnung.

Nähere Informationen zum Thema Abgrenzung von Kosmetika zu Arzneimitteln:
In Österreich befasst sich der Abgrenzungsbeirat mit Problemstellungen zur Abgrenzung von Arzneimitteln zu anderen Produkten. Die Einreichung (mittels Formular) kann vom Hersteller vorgenommen werden. Dieser Auftrag ist gebührenpflichtig.

Kriterien für die Abgrenzung

Wichtige Kriterien für die Abgrenzung finden Sie in erster Linie in den Entscheidungen des europäischen Gerichtshof (EuGH).

Die Europäische Kommission hat einen Leitfaden zu Grenzprodukten veröffentlicht, der gemeinsam mit den Mitgliedstaaten erarbeitet wurde und auf unterschiedliche Produkte eingeht. Er wird regelmäßig aktualisiert: Borderline Manual on the scope of application of the Cosmetics Regulation (EC) No 1223/2009 (Art. 2(1)(a)) (Version 2.1, February 2016) 

Weitere Guidance Documents on "Borderlines" finden Sie unter folgendem Link (Kosmetische Mittel - Arzneimittel, Kosmetische Mittel - Biozide, usw.): http://ec.europa.eu/growth/sectors/cosmetics/products/borderline-products/index_en.htm

Einen Überblick der Einteilung verschiedener Grenzprodukte in den EU-Ländern wird in folgender Arbeit vom Europarat dargestellt: Committee of Experts on Cosmetic Products: Comparative Study on Borderline Products and Borderline Situations. Council of Europe Publishing, 2001. (ISBN 978-92-871-4450-8)

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