CEG Meldung und Jahresgebühr

 

Meldung in CEG  

Das EU Common Entry Gate (EU CEG) ist die EU-weite Plattform zu der in der Tabakrichtlinie geregelten Erfassung der erforderlichen Angaben zu Unternehmen und Produkten. Dieses System stellt die EU-weite Verfügbarkeit der entsprechenden Informationen und Studien für beteiligte Institutionen sowie für Bürgerinnen und Bürger sicher. 

Nur in CEG gemeldete Produkte - und das sind alle Produkte die gemäß TNRSG geregelt werden - sind auch am österreichischen Markt verkehrsfähig.

Die EU-Kommission weist Unternehmen darauf hin, dass zur Registrierung sowie zur Dateneingabe ausschließlich das EU-CEG zu verwenden ist.

Auf der Webseite des EU-CEG: https://ec.europa.eu/ finden Unternehmen alle Informationen zur Registrierung. Der größtmögliche Aufwand zum Schutz der Daten im EU-CEG ist gewährleistet.

Um Ihnen die Einmeldung zu erleichtern, hat die AGES folgende Dokumente erstellt:

Guideline - Erläuterung zur CEG Einmeldung  

Anhang I

Anhang II

 

Meldung in CEG – Pflanzliche Raucherzeugnisse (z.B. Hanfblüten) 

Für eine Meldung pflanzlicher Raucherzeugnisse - z.B. Hanfblüten - wurde die Guideline um den Reiter „Pflanzliche Raucherzeugnisse“ ergänzt. 

Bei den Feldern „Tabakinhaltsstoffe“ sind in den Feldern Tabakinhaltsstoffe bei „Part Type“ und „Leaf Type“ jeweils das Feld „Other“ auszuwählen und hier

--> die Sorte – entsprechend dem Sortenkatalog für Hanfanabau und

--> den Teil der Pflanze (Blüten, Blätter, Blüten und Blätter…) um den es sich handelt

einzutragen.

Auch die Verkaufsdaten sind anzugeben!

Zertifikate bezüglich des THC Gehaltes sind nicht hochzuladen, da ausschließlich Sorten, die dem „Sortenkatalog der EU für Hanfanbau“ entsprechen, angebaut werden dürfen.

 

Entrichtung der Jahresgebühr

Hersteller*innen bzw. Importeur*innen, die Tabakerzeugnisse oder verwandte Erzeugnisse in Verkehr bringen, haben für die in der Tabakgebührenverordnung angeführten Produkte eine pauschalierte Jahresgebühr zu entrichten.

Dazu hat eine Meldung der Verkaufsmengen des Vorjahres jährlich bis zum 31.5. des laufenden Jahres im EU-CEG: https://ec.europa.eu/  zu erfolgen.  

Die Selbstberechnung der daraus folgend zu entrichtenden Gebührenhöhe ist bis zum 15.6. jeden Jahres im: SELBSTBERECHUNGSFORMULAR JAHRESGEBÜHR  der AGES durchzuführen.

Die Überweisung der entsprechenden Gebühren hat bis zum 30.6. des laufenden Jahres zu erfolgen.

x