Stellungnahme zu APA Meldung „Sanochemia darf derzeit bestimmte Produkte nicht selbst produzieren"

In Hinblick auf die APA Meldung „„Sanochemia darf derzeit bestimmte Produkte nicht selbst produzieren" (APA0151 5 WI 0205 WB/CI vom Donnerstag den 12. April 2018) ist von Seiten der AGES folgendes klarzustellen:
 
Gemäß §6a Abs. 5 Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz (GESG) hat sich das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) bei der Vollziehung seiner hoheitlichen Aufgaben, der der Agentur zu Gebote stehenden Mittel zu bedienen. Das ist so zu verstehen, dass die AGES die für die Vollziehung erforderlichen Sachmittel als auch Personal zur Verfügung stellt. Dies geschieht über das Geschäftsfeld Medizinmarktaufsicht. Die im Auftrag des Bundesamtes tätigen Personen haben dafür entsprechende Berechtigungen.

Eine Kooperation der AGES mit dem Unternehmen Sanochemia ist daher inhaltlich falsch, weil die AGES in einem amtlichen Verfahren nicht kooperieren kann. Eine entsprechende Kooperation ist ausschließlich im amtlichen Verfahren zwischen Sanochemia und dem Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen möglich.

x