Codex Alimentarius – Lebensmittelsicherheit weltweit

Auch auf internationalen Lebensmittelmärkten gibt es Regelungsbedarf. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) haben dafür ein Gremium geschaffen, den Codex Alimentarius.

Ziel
Ziel und Aufgabe dieses Gremiums ist es, die Gesundheit der VerbraucherInnen zu schützen und faire Handelspraktiken im internationalen Handel mit Lebensmitteln sicherzustellen. Über 170 Staaten arbeiten in etwa 30 verschiedenen Komitees an der Entwicklung von Standards oder Leitlinien zur Lebensmittelqualität und Lebensmittelsicherheit. Das sind beispielsweise Standards zur Lebensmittelkennzeichnung, zu Lebensmittelzusatzstoffen oder zu Schadstoffen. Erarbeitet werden diese in einem Stufenverfahren mit bis zu 8 Entscheidungsschritten und werden von der Codex Alimentarius-Kommission, dem obersten Gremium, verabschiedet. Mittlerweile gibt es zahlreiche solcher Codex-Bestimmungen.

Stellenwert
Die Standards sind zwar nicht bindendes Recht, gelten jedoch als Empfehlungen für die Codex-Mitglieder. Im Falle von Handelsstreitigkeiten werden sie von der Welthandelsorganisation (WTO) als Referenznormen für eine Übereinstimmung mit den Anforderungen der WTO herangezogen. Für Entwicklungsländer sind sie zudem richtungsweisend im Rahmen der Festlegung nationaler lebensmittelrechtlicher Regelungen.

Codex Alimentarius in Österreich
Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft Umwelt- und Wasserwirtschaft, das Bundesministerium für Gesundheit, die Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) und andere Institutionen beteiligen sich intensiv an diesen Arbeiten. So ist der Bereich Daten, Statistik und Risikobewertung der AGES mit seiner Expertise im „Codex Committee for Contaminants in Food“ vertreten, das Standards für Schadstoffe in Lebensmitteln sowie Futtermitteln entwickelt. 
Als nationaler Codex Contact Point zur FAO /WHO Codex Alimentarius-Kommission fungiert das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft Umwelt und Wasserwirtschaft, Abt. III /4, Ernährung und Qualitätssicherung.

Eine Plattform für die Koordination der österreichischen Standpunkte für die Tagungen der verschiedenen Codex Alimentarius Komitees stellt der Ständige Ausschuss in Fragen des weltweiten Codex nach § 80 LMSVG dar. Dieser obliegt dem Verantwortungsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit.

Mehr Informationen unter:
www.codexalimentarius.net